#ChemnitzWähltKlima: Kandidat:innenvergleich zur OB-Wahl Chemnitz

#ChemnitzWähltKlima
Kandidat:innenvergleich zur OB-Wahl Chemnitz

Chemnitz, 10.9.2020 / Update 12.9.2020

^{2 inhaltlich gleiche PDF Versionen des Kandidat:innenvergleichs befinden sich im Anhang des Artikles unten.}

^{Kurzlinks auf diiesen Blogartikel: https://fffutu.re/TXrzkF und http://n3o.at/p4fob}

Zusammenfassung: Wir haben die Chemnitzer OB-Kandidatinnen und -Kandidaten, deren Parteien den menschengemachten Klimawandel nicht leugnen, zum Klimaschutz befragt, und wie Chemnitz anteilig beitragen kann, um die Erderwärmung auf 1,5 °C zu begrenzen. Der Kandidatenvergleich hilft Wählerinnen und Wählern, die OB-Wahl zur Klimawahl zu machen.

Kinder und Jugendliche gehen unter dem Motto Fridays for Future auf die Straße: Für den Erhalt der Erde, die Einhaltung des Pariser Klimaziels, Umweltschutz, Stopp ruinöser Wirtschaftsweisen und Ausbeutungsverhältnisse, soziale Gerechtigkeit.

Die richtigen Weichenstellungen für eine nachhaltige Politik hängen entscheidend von Wahlen ab - weshalb wir den OB-Kandidat:innen zunächst die Klima-Gretchenfrage stellten: Verstehen sie "den menschengemachten Klimawandel als ernsthafte Bedrohung, der in allen politischen Entscheidungen vorrangig zu berücksichtigen ist?"

Zusätzlich haben wir auf Basis der politischen Forderungen von Fridays for Future kommunalpolitisch relevante Fragen für Chemnitz formuliert.

Die Kandidat:innen sollten deshalb zu folgenden Klimaprüfsteinen Stellung nehmen:

1. Der vom Menschen verursachte Klimawandel ist eine ernsthafte Bedrohung, die bei allen politischen Entscheidungen vorrangig zu berücksichtigen ist ("Gretchenfrage)".

2. Die Stadt steigt 2023 aus der Braunkohlenutzung aus und verringert ihren, auf Einwohner umgerechneten CO2-Fußabdruck von ca. 7 t pro Jahr auf weniger als 4,4 t bis 2030. Ziel sind nachhaltige 2 t.

3. Bis wann streben Sie für Chemnitz CO2-Neutralität an? In welchen Sektoren wollen Sie die Reduzierung der CO2-Emission vorantreiben? Mit welchen Maßnahmen?

4. Wie möchten Sie die Energieeffizienz der Stadtverwaltung verbessern?

5. Was wollen Sie unternehmen, dass bei der weiteren Stadtentwicklung Nachhaltigkeit integriert wird? Es geht um die ökologische, soziale und ökonomische Zukunftsfähigkeit.

6. Was werden Sie tun, dass nachhaltige Fortbewegungen wie zu Fuß gehen, Rad fahren, ÖPNV-Nutzung und alternative Mobilitätskonzepte gestärkt werden?

7. Wie werden Sie der Stadtnatur helfen, beispielsweise den Stadtbäumen, dem Stadtwald, Feuchtbiotopen, unnötig trockengelegten Flächen, sowie der Stadtfauna, etwa den Insekten, der Grundlage aller tierischen Nahrungspyramiden?

8. Welche Vorstellungen haben Sie, das nötige Wissen über die Erdsystemkrise zu vermitteln, damit Entscheider klimagerecht handeln? Wie wollen Sie dieses Wissen in kommunalen Bildungseinrichtungen, z.B. Schulen fördern?

Fragen 1 und 2 waren mit Ja oder Nein zu beantworten – zusätzlich konnte die Entscheidung verbal erläutert werden. Die übrigen waren offene Fragen.

Die folgende Auswertung dient der Orientierung und bewertet für Fragen 3 bis 8, wie umfassend klimaschützende Konzepte der Kandidatinnen und Kandidaten sind.

Auswertung

Fazit

• Die Hrn. Fassmann, Schulze und Zschocke wollen bis 2035 CO2-Neutralität.
• Für Hrn. Eberlein lässt der menschengemachte Klimawandel die Menschheit aufblühen.
• Hr. Fassmann bietet teils umfassende, oft technologiebasierte Konzepte an.
• Fr. Patt äußert sich nicht, wie ernst für sie der Klimawandel ist. Ob und bis wann sie CO2-Neutralität anstrebt ist nicht ersichtlich. Ihr Verkehrskonzept bleibt autozentriert.
• Fr. Schaper hält den Chemnitzer Kohleausstieg 2023 für unrealistisch, obwohl er lt. eins machbar ist. Sie bietet in der Regel umfassende Konzepte an.
• Hr. Schulze hat in der Regel auch umfassende Konzepte, jedoch ist keinen Plan für nachhaltige Stadtentwicklung dabei.
• Hr. Zschocke bietet die umfassendsten Konzepte an. Gemeinsam mit Hrn. Schulze bohrt er das dicke Brett, Klimabildung beim sächsischen Kultusministerium zu priorisieren.
• Die Antworten von Hr. Vogel helfen sehr gut, die Lachmuskeln zu trainieren.

Bei Aufruf der obigen Links jedes Kandidaten sind deren wortgenaue Antworten einsehbar.

Zur Pressemitteilung "Chemnitzer OB-Wahl ist auch eine Klimawahl" zu den Ergebnissen der Klimawahlprüfsteine und der Aktion #ChemnitzWähltKlima (10.9.2020): https://parentsforfuture.de/de/node/2859

Die Antworten kanditat*innenübergreifend als Zusammenfassung:

1. Der vom Menschen verursachte Klimawandel ist eine ernsthafte Bedrohung, die bei allen politischen Entscheidungen vorrangig zu berücksichtigen ist.
   Antwortmöglichkeiten: ja oder nein, sowie Freitextfeld zur Erläuterung
   
   Herr Eberlein (FW) beantwortet als einziger befragte Kandidat diese Frage klar mit Nein. Für ihn ist der menschengemachte Klimawandel keine Bedrohung, sondern führt mit Verweis auf wärmere Perioden wie zum Beispiel in der Antike im Gegenteil zu deren - Zitat - Aufblühen. Die Stadt Chemnitz sollte sich aus seiner Sicht lediglich an wärmeres Klima anpassen. Für uns ist diese Antwort skandalös, denn sie blendet die gegenwärtigen Temperaturentwicklungspfade und deren katastrophale Konsequenzen komplett aus. Frau Patt (CDU) äußert sich gar nicht dazu, wie ernst für sie der Klimawandel ist und hielt es nicht für nötig überhaupt auf diese Frage zu antworten. Sie spricht in ihrer Antwort an einer Stelle in Bezug auf Nachhaltigkeit von Generationengerechtigkeit, aber die Bewahrung der Schöpfung scheint für Sie als Christdemokratin hier durch die Nichtbeantwortung eine eher untergeordnete Rolle zu spielen. Sie hielt es übrigens nicht für nötig, unseren Fragebogen auszufüllen, sondern antwortete uns in einem von den Klimawahlprüfsteinen losgelösten Schreiben. Alle anderen Kandidat*innen, also Herr Faßmann (parteilos), Frau Schaper (Linke), Herr Schulze (SPD), Herr Zschocke (Grüne) und Herr Vogel (Die Partei), beantworteten die Klima-Gretchenfrage nach der ernsthaften Bedrohung und der politischen Priorität grundsätzlich mit Ja. Die Vorrangigkeit bei politischen Entscheidungen relativierten Frau Schaper (Linke) und Herr Schulze (SPD) jedoch. 

2. Die Stadt steigt 2023 aus der Braunkohlenutzung aus und verringert ihren, auf Einwohner umgerechneten CO2-Fußabdruck von ca. 7 t pro Jahr auf weniger als 4,4 t bis 2030. Ziel sind nachhaltige 2 t.
   Antwortmöglichkeiten: ja oder nein, sowie Freitextfeld zur Erläuterung
   
   Ein solches Ziel wäre für Herrn Eberlein nur durch konsequenten Verzicht auf Verbrennungsmotoren und Flugreisen sowie durch eine weitgehend vegane Ernährung möglich. Er ist kurz davor, es zu verstehen. Leider kapituliert er vor ehrgeizigen Zielen, weil er die Verkleinerung unseres CO2-Fußabdrucks für nicht vermittelbar hält, und beantwortet diesen Prüfstein daher mit Nein. Damit widerspricht er übrigens den eigenen Leitlinien der Freien Wähler in Sachsen. Frau Schaper antwortet ebenfalls mit Nein, denn sie hält den Chemnitzer Braunkohleausstieg 2023 für unrealistisch, obwohl er laut eins energie machbar ist. Frau Patt drückt sich auch bei dieser Frage vor einer klaren Antwort. Die übrigen anderen Kandidaten Faßmann, Schulze, Zschocke und Vogel bejahen diesen Prüfstein. Faßmann und Schulze jedoch unter der Bedingung der Versorgungssicherheit. Zschocke fordert hingegen sogar ambitioniertere Ziele.

3. Bis wann streben Sie für Chemnitz CO2-Neutralität an? In welchen Sektoren wollen Sie die Reduzierung der CO2-Emission vorantreiben? Mit welchen Maßnahmen?
   Antwortmöglichkeit: Freitextfeld zur Erläuterung
   
   Die OB-Kandidaten Faßmann, Schulze und Zschocke streben CO2-Neutralität für Chemnitz bis 2035 - Faßmann durch Maßnahmen im Bereich Gebäude, Energie, Digitalisierung und Ernährung, Schulze vor allem im Bereich Verkehr und nachhaltige Industrietechnologien. Zschocke nennt an dieser Stelle keine konkreten Maßnahmen, unterstreicht jedoch bewusst die Größe der Herausforderung im Hinblick auf die bereits versäumten Jahre. Frau Schaper hält die CO2-Neutralität angesichts der Wirtschaftsstruktur erst bis 2050 für realistisch, bei entsprechenden Anreizprogrammen von Bund, Land und Kommune wäre dies aber auch eher machbar. Herr Vogel von Die Partei strebt CO2-Neutralität bis - Zitat - gestern an. Das ist endlich mal eine ehrgeizige Haltung, die Fridays for Future überbietet. Herr Eberlein strebt überhaupt keine CO2-Neutralität an. Wir glauben, dass er den sprichwörtlichen Schuss offensichtlich nicht gehört hat. Und Frau Patt? Sie ahnen es sicher schon: Zu diesem Prüfstein schweigt sie sich ebenfalls konsequent aus.

4. Wie möchten Sie die Energieeffizienz der Stadtverwaltung verbessern?
   Antwortmöglichkeit: Freitextfeld zur Erläuterung
   
   Achtung, Frau Patt hat etwas zu sagen: Sie möchte, dass die Stadt Chemnitz zu den Vorreitern bei Solarthermie und Photovoltaik wird - hört, hört! Herr Zschocke möchte die Energiewende zur Chefsache machen, bleibt bei den genannten Maßnahmen aber verhältnismäßig unkonkret. Lediglich unflexible Feststoffverbrennungsanlagen möchte er auf den Prüfstand stellen. Erste Maßnahme von Frau Schaper würde die Einführung eines Energiemanagementsystems für die Verwaltung und nachgeordneter Einrichtungen sein. Herr Schulze setzt auf energetische Gebäudesanierung, energieeffiziente Geräte sowie Information der Beschäftigten zum sparsamen Umgang mit Ressourcen. Noch etwas breiter aufgestellte Maßnahmen schlägt Herr Faßmann vor - wir zitieren: Digitalisierung von Kommunikationsprozessen und Möglichkeit von Home Office, Fahrgemeinschaften/ ÖPNV-Nutzung/ E-Bike-Leasing für Mitarbeiter*innen, Carsharing, Videokonferenz statt Behördenbesuch, Reduzierung Flächennutzung, energieeffiziente Gebäudetechnik. Herr Eberlein ist an dieser Stelle immerhin ehrlich und verweist auf die Fachleute, denen er das Thema auf Grund der Komplexität überlassen möchte. Wir würden uns wünschen, dass er auch an anderen Stellen den Fachleuten vertraut, zum Beispiel den Klimawissenschaftler*innen.

5. Was wollen Sie unternehmen, dass bei der weiteren Stadtentwicklung Nachhaltigkeit integriert wird? Es geht um die ökologische, soziale und ökonomische Zukunftsfähigkeit.
   Antwortmöglichkeit: Freitextfeld zur Erläuterung
   
   Frau Patt setzt auf bessere Ressourcenkreisläufe, die Ansiedlung nachhaltiger Unternehmen und die Vereinbarkeit von Wirtschaft und Umweltschutz. Sie spricht von Nachhaltigkeit als Grundeinstellung, auch wegen ihres Anspruchs an Generationengerechtigkeit. Leider resultieren aus dieser Grundeinstellung keine Positionen und Maßnahmen, die den Notwendigkeiten der Klimakrise entsprechen. Sie schreibt - Zitat: „Durch den technischen Fortschritt haben wir uns ein Stück weit von der Natur unabhängig gemacht. Gleichsam verunsichern uns die Reaktionen der Umwelt, wenn sie uns die Grenzen unseres Vorgehens aufzeigen.“ So kann man Übernutzung, Umweltzerstörung, Extremwetterereignisse, Dürren, Ernteausfälle, Wasserknappheit, Waldsterben, Waldbrände und Artensterben auch bezeichnen. Ja, das sollte Sie maximal verunsichern, Frau Patt. Wir zitieren weiter: „Bei der Abwägung des richtigen Maßes zwischen unbedingtem Naturschutz und den Nutzungswünschen der Bürgerinnen und Bürger ist Radikalität selten zielführend, sondern es sollen die Folgen von Handeln und Unterlassen bewusst gemacht werden.“ Wir bitten darum, Frau Patt. Radikal ist aus unserer Sicht allerdings das bisherige Handeln und Unterlassen der CDU vor allem auf Bundes- und Landesebene, in das sich Frau Patt hier argumentativ einreiht, wodurch das Erreichen der Pariser Klimaziele unmöglich wird. Frau Schaper setzt vor allem auf Bürger*innen-Beteiligungsprozesse wie den AGENDA-Beirat, um Nachhaltigkeit zu fördern. Das ist grundsätzlich nicht falsch, im Gemenge der Interessen besteht jedoch aus unserer Sicht die Gefahr, dass Nachhaltigkeit dabei auf der Strecke bleibt. Herr Eberlein möchte lediglich Müll vermeiden und sich ansonsten auf die bereits genannte Anpassung an den Klimawandel konzentrieren, zum Beispiel durch verbessertes Wassermanagement. Sven Schulze gibt zu, dass er kein Experte für Nachhaltigkeit ist, betont jedoch seine Offenheit für Gespräche mit Fachleuten dazu. Lars Faßmann hält es bei konsequenter Ausschöpfung aller Förderungen und breiter Anwendung für möglich, dass Nachhaltigkeit sowohl ökologisch, ökonomisch als auch sozial verträglich gestaltet werden kann. Außerdem sieht er für Chemnitz Potenziale bei Wasserstofftechnologie und selbstfahrenden Fahrzeugen. Herr Zschocke setzt auf eine konsequente Überprüfung aller kommunalpolitischen Entscheidungsvorlagen im Hinblick auf Nachhaltigkeit und Klimaschutz, wie im Antrag im Chemnitzer Stadtrat zum Klimanotstand Anfang 2020 vorgeschlagen.

6. Was werden Sie tun, dass nachhaltige Fortbewegungen wie zu Fuß gehen, Rad fahren, ÖPNV-Nutzung und alternative Mobilitätskonzepte gestärkt werden?
   Antwortmöglichkeit: Freitextfeld zur Erläuterung
   
   Herr Eberlein setzt auf ein Smart-City-Konzept, um Mobilitäsangebote datenbasiert zu optimieren. Aus seiner Antwort wird jedoch nicht ersichtlich, wie die Fortbewegung dadurch nachhaltiger wird. Lars Faßmann möchte den ÖPNV vor allem für Autofahrer attraktiver machen und fordert ansonsten, dass Chemnitzer*innen mit gutem Beispiel vorangehen und darüber auch sprechen sollen, um nachhaltige Fortbewegung populärer zu machen. Das Verkehrskonzept von Frau Patt bleibt leider sehr autozentriert, auch wenn Verbesserung für den ÖPNV, die Fernbahnanbindung und Radwege eingeplant sind. Frau Schaper stellt ebenfalls fest, dass Chemnitz eine Autofahrerstadt ist, möchte daran aber zumindest etwas ändern und setzt auf den Ausbau des Radwegenetzes, Carsharing und Park-and-Ride-Parkplätze. Hauptziel von Herrn Schulze ist es, dass Chemnitz wieder an den Fernbahnverkehr angeschlossen wird, aber auch die Förderung des Chemnitzer Modells und eines besseren Radwegenetzes sind wie bei Frau Schaper Teil des Mobilitätskonzeptes. Einen Schritt weiter geht Volkmar Zschocke: Er möchte die Stadt auch attraktiver und sicherer für Fußwegstrecken machen und durch gerechte Aufteilung des Verkehrsraumes mehr Menschen zum Radfahren bewegen. Am Stadtrand soll der ÖPNV durch haltestellenunabhängige Shuttles attraktiver werden. Insgesamt möchte er bessere Mobilität mit weniger PKWs. Als einziger Kandidat möchte Paul Vogel den ÖPNV gratis machen, denn Schwarzfahren müsse laut ihm bezahlbar bleiben.

7. Wie werden Sie der Stadtnatur helfen, beispielsweise den Stadtbäumen, dem Stadtwald, Feuchtbiotopen, unnötig trockengelegten Flächen, sowie der Stadtfauna, etwa den Insekten, der Grundlage aller tierischen Nahrungspyramiden?
   Antwortmöglichkeit: Freitextfeld zur Erläuterung
   
   Herr Eberlein setzt auf eine Verdopplung der personellen und finanziellen Ressourcen des Grünflächenamtes. Herr Faßmann möchte versiegelte Flächen zurückbauen, Wildblumenwiesen schaffen und Regenwasser in Zisternen und Böden statt in die Kanalisation leiten. Kleingärten, Blühwiesen, Bienenstöcke, Streuobstwiesen und andere natürliche Belassenheiten zu fördern steht bei Almut Patt auf der Maßnahmenliste, aber auch die Erweiterung der grünen Achsen der Stadt. Frau Schaper setzt alle Hoffnungen auf den von Bürger*innen gerade in Erstellung befindlichen Masterplan Stadtnatur. Neben weniger Bodenversiegelung setzt Kandidat Schulze auf unterschiedliche und widerstandsfähige Baum- und Gehölzarten im Stadtwald. Darüber hinaus möchte er das Konzept der Baumpatenschaften stärker unterstützen. Volkmar Zschocke verfolgt das Konzept einer sogenannten Schwammstadt, die eine wassersensible Stadtentwicklung fördert, um Böden feuchter zu halten und damit die Vegetation besser zu schützen.

8. Welche Vorstellungen haben Sie, das nötige Wissen über die Erdsystemkrise zu vermitteln, damit Entscheider klimagerecht handeln? Wie wollen Sie dieses Wissen in kommunalen Bildungseinrichtungen, z.B. Schulen fördern?
   Antwortmöglichkeit: Freitextfeld zur Erläuterung
   
   „Es wäre schon gut, könnten wir das jetzige Niveau wenigstens halten.“ ist die Antwort von Matthias Eberlein zum Bildungsniveau. Mit der flächendeckenden Einführung von Schulgärten möchte er Wissen über die Erdsystemkrise vermitteln. Wir drücken die Daumen. Lars Faßmann setzt auf spielerische, künstlerische und vor allem digitale Vermittlung von Klimawissen in Bildungseinrichtungen, die Mitmachen und Mitdenken statt Ablehnung erzeugt. Frau Patt ist beim Thema Bildung wieder raus, hier liefert sie uns und den Chemnitzer Bürger*innen wieder einmal keine Antwort. Auf ein kommunales Förderprogramm zur Umsetzung von Initiativen und Vereinen setzt Susanne Schaper, den Umweltpreis für Kinder, den die Stadt Chemnitz jährlich ausruft, nennt sie als Beispiel. Lehrpläne sind Ländersache, trotzdem ist Sven Schulze der Auffassung, dass Wissen zu verschiedenen Aspekten der Klima- und Erdsystemkrise verpflichtend in die verschiedenenen Unterrichtsfächer gehören. Auch Volkmar Zschocke will sich dafür einsetzen, dass Wissen zur Klimakrise und zum Klimaschutz an den Schulen besser vermittelt wird. Eigene Aktivitäten möchte er an der Volkshochschule starten.