Corona Konjunkturpaket ist Rüstungsbeschleunigungspaket für Klimakiller Nr. 1

Stephan Martini • 7 Juni 2020
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AG FRIEDEN FÜRS KLIMA

 

Corona Konjunkturpaket wird zum Rüstungsbeschleunigungspaket für Klimakiller Nr. 1

 

Pressemitteilung der Bundesarbeitsgruppe "Frieden fürs Klima" der Parentsforfuture Deutschland. 

 

Die Bundesregierung hat ihr Megapaket, gegen die Wirtschaftskrise vorgelegt. 

Die Maßnahmen im Konjunkturpaket sind zwar kein ausreichender Beitrag Deutschlands, um die Klimakrise zu stoppen, aber sie sind ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung. 

Die Überwindung der schwersten ökonomischen Krise der deutschen Nachkriegsgeschichte bietet nun die Chance für einen naturverträglichen Wiederaufbau der Wirtschaft. 
Die Koalition scheint endlich erkannt zu haben, dass Klimaschutz und die Rettung von Arbeitsplätzen kein Widerspruch sind. 
Bei allen positiven, jedoch längst nicht ausreichenden Maßnahmen die für Umwelt und Klima angegangen werden, blendet die Regierung offensichtlich wissentlich aus, dass der größte Klimakiller der Welt – das Militär über verschiedene Investitionen subventioniert und ausgebaut und damit Aufrüstung, sowie Produktion beschleunigt wird.

Wie passend dabei der Ausspruch vom Vizekanzler Olaf Scholz ist, dass man mit dem Konjunkturpaket mit einem „Wumms“ aus der Krise kommen will, wird auf dem zweiten Blick deutlich. 

So heißt es unter Punkt 10 beispielsweise:

„Der Bund will in allen Bereichen prüfen, inwieweit geplante Aufträge und Investitionen jetzt vorgezogen werden können … Insbesondere sollen … neue Rüstungsprojekte mit hohem deutschen Wertschöpfungsanteil, die noch in den Jahren 2021/2022 beginnen können sofort umgesetzt werden.“ 10 Milliarden Euro möchte die Bundesregierung dafür bereitstellen. 

Das hört sich nach einer Menge „Wumms“ an, auf welches sich die Menschen, die sich am Ende eines Rüstungsprozesses (der Rüstungskette?) befinden, vorbereiten dürfen. 

Unter Punkt 49. kündigt die Bundesregierung an, ein Zentrum für Digitalisierung und Technologieforschung bei der Bundeswehr einzurichten. 500 Millionen sollen dafür zur Verfügung gestellt werden. 

Auch die Investition in Flüssigergas (LNG) wirkt sich auf der einen Seite zwar positiv auf das Klima aus, dadurch dass dieses Antriebssystem beim Millitär immer öfters eingesetzt wird, ist hier die militärische Aufrüstung kontraproduktiv. 

Die Investitionen in Künstliche Intelligenz und Quantentechnik dürfte Hand in Hand mit dem neu zu schaffenden Zentrum für Digitalisierung und Technologieforschung gehen. Für KI und Quantentechnologie plant die Bundesregierung mindestens 4 Milliarden Euro zusätzlich ein. 

Auch sollen die Flotten von Bundesbehörden Investitionen erhalten – darunter natürlich auch Militärschiffe und Boote. 
Auf der einen Seite gute Klimamaßnahmen für eine zukunftsfährige, klimaschonende Wirtschaft – auf der anderen Seite eine Subvention in den Klimakiller Nummer 1. Was auf der einen Seite aufgebaut wird, wird auf der anderen Seite wieder eingerissen. Echter nachhaltiger Klimapolitik geht nur ohne Aufrüstung.

Auf der einen Seite gut gemeinte Klimamaßnahmen für eine zukunftsfähige und klimaschonende Wirtschaft – auf der anderen Seite eine Subvention in den Klimakiller Nummer 1. Was auf der einen Seite aufgebaut wird, wird auf der anderen Seite wieder eingerissen. Echte nachhaltige Klimapolitik geht nur ohne Aufrüstung! Abrüstung muss oberste Priorität erhalten, nur dadurch lassen sich nachhaltige Effekte auf Klimaschutz erzielen.

Quellen:

https://www.imi-online.de/2019/06/21/krieg-ist-der-groesste-klimakiller/

https://augengeradeaus.net/2020/06/kurz-dokumentiert-corona-paket-auch-…

https://www.heise.de/forum/Telepolis/Kommentare/Klimapolitik-als-Knackp…

https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Standardartikel/Theme…

 

Bei Fragen und Anregungen:

stephan.martini@e.mail.de