Klimaschutzgesetz

Das Bundes-Klimaschutzgesetz (KSG) bildet den Rahmen für die Klimaschutzpolitik in Deutschland. Mit ihm soll die Einhaltung der nationalen Klimaschutzziele sowie die Einhaltung der europäischen Zielvorgaben gewährleistet werden.

Das Klimaschutzgesetz hat folgende Abschnitte:

Allgemeine Vorschriften
Klimaschutzziele und Jahresemissionsmengen
Klimaschutzplanung
Expertenrat für Klimafragen
Vorbildfunktion der öffentlichen Hand
Anlage 1 (zu den §§ 4 und 5) Sektoren
Anlage 2 (zu § 4) Zulässige Jahresemissionsmengen für die Jahre 2020 bis 2030
Anlage 3 (zu § 4) Jährliche Minderungsziele für die Jahre 2031 bis 2040

Weitere Informationen:

Gesetzestext: Klimaschutzgesetz