Solidarischer Herbst - Soziale Sicherheit schaffen - Energiewende beschleunigen!
[22. Oktober 2022] Die aktuelle #Energiekrise legt unsere Abhängigkeit von Gas, Öl und Kohle schonungslos offen. Die steigenden Energiepreise bringen viele Mitbürger*innen in Existenznöte.
Bei allen Maßnahmen, soziale Härten aufzufangen, dürfen aber nicht die gleichen Fehler der Vergangenheit fortgesetzt werden, indem weiter vorrangig auf #fossile Energieversorgung gesetzt wird. Der Ausbau von LNG-Infrastruktur, langfristige Verträge über Gaslieferungen und die Förderung von Braunkohle, die das CO2-Restbudget Deutschlands sprengt und das 1,5 Grad-Limit nicht einhält, sind für das Klima katastrophal.
Strom und Wärme müssen für alle Menschen bezahlbar sein - heute und in Zukunft. Das schaffen wir mit einer #Energiewende mit 100% erneuerbarer Energien, den Abbau bürokratischer Hürden für Wind- und Solarkraft und Bürger*innenbeteiligung an dezentraler Energieversorgung. Ein Sondervermögen Klimaschutz über 100 Mrd. Euro beschleunigt den Übergang in eine klimaneutrale Zukunft. Die Bundesregierung muss jetzt auch Solidarität einfordern, z.B. mit Übergewinnsteuern und Vermögenssteuern.
Das kurze noch verbliebene Zeitfenster zur Begrenzung der #Erderhitzung und die Vermeidung klimatischer #Kipppunkte erfordern nicht aufschiebbare CO2-Reduzierungen in den Bereichen Energie, Gebäude, Verkehr, Industrie und Landwirtschaft.
Rund 24.000 Menschen haben am 22.10.2022 in sechs deutschen Großstädten unter dem Motto "Solidarisch durch die Krise - soziale Sicherheit schaffen und fossile Abhängigkeiten beenden" demonstriert. In Berlin demonstrierten 6.000, in Düsseldorf 5.000, in Dresden 2.000, in Frankfurt am Main 5.000, in Hannover 2.000 und in Stuttgart 4.000 Menschen für mehr Solidarität in Krisenzeiten.
Und auch Parents for Future war dabei. Im Unterstützer*innenkreis hatten wir aufgerufen und das von Campact, der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di), dem BUND, dem Paritätischen Gesamtverband, der Bürgerbewegung Finanzwende, Attac, Greenpeace, der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) und der Volkssolidarität getragene Bündnis #SolidarischerHerbst unterstützt.
Die bunten Demonstrationen waren aus Sicht dieses breiten zivilgesellschaftlichen Bündnisses ein Erfolg. Dazu erklärt das Bündnis: "Wir senden gemeinsam mit 24.000 Menschen ein starkes Zeichen an die Bundesregierung für eine sozial gerechte und nachhaltige Politik. An ihre Adresse sagen wir: Die Probleme unserer Zeit müssen solidarisch gelöst werden. Statt Entlastungen nach dem Gießkannenprinzip, braucht es gezielte Maßnahmen für diejenigen, denen es am Nötigsten fehlt. Statt Investitionen aufzuschieben, müssen wir jetzt unabhängig von fossilen Energien werden. Die Ampel-Regierung muss unsere Gesellschaft gerecht und klimaresilient aufstellen. Die Bekämpfung der multiplen Krisen muss zusammen gedacht werden. Soziale Sicherheit, Demokratie und Natur- und Klimaschutz gehen Hand in Hand."
Auch wir finden: Nur gemeinsam können wir die Krise(n) bewältigen. Danke an alle, die gestern dabei waren!
Pressemitteilung: Soziale Gerechtigkeit, Energiesicherheit und Klimaschutz gehören zusammen