P4F Klimaprüfsteine: Antworten von Sven Schulze, SPD
1) Der vom Menschen verursachte Klimawandel ist eine ernsthafte Bedrohung, die bei allen politischen Entscheidungen vorrangig zu berücksichtigen ist
Ja
Ich halte es für notwendig, in allen Lebensbereichen auf Nachhaltigkeit zu achten. Aber nicht durch Aktionismus, sondern durch konkretes Handeln zum Beispiel im Bereich Verkehr durch Erforschung neuer Antriebe (z.B. Wasserstoff hier in Chemnitz), Ausbau des Chemnitzer Modells, um den Nahverkehr attraktiver zu gestalten und die Schaffung von kreuzungsfreien Fahrradwegen (Fahrradautobahnen).
2) Die Stadt steigt 2023 aus der Braunkohlenutzung aus und verringert ihren, auf Einwohner umgerechneten CO2-Fußabdruck von ca. 7 t pro Jahr auf weniger als 4,4 t bis 2030. Ziel sind nachhaltige 2 t.
Ja
Ich stimme der Forderung unter der Bedingung zu, dass einerseits die Versorgungssicherheit gewährleistet bleibt und andererseits die aus dem Kohleausstieg entstehenden Kosten für die eins energie solide gegenfinanziert werden.
Insbesondere der zweite Punkt ist mir wichtig, weil die Aufwendungen für den Chemnitz ÖPNV neben städtischen Zuschüssen ganz maßgeblich aus den Gewinnen der eins energie finanziert werden.
3) Bis wann streben Sie für Chemnitz CO2-Neutralität an? In welchen Sektoren wollen Sie die Reduzierung der CO2-Emission vorantreiben? Mit welchen Maßnahmen?
Ich halte die CO2-Neutralität in Chemnitz bis spätestens 2035 für wünschenswert. V.a. in den Bereichen Verkehr können wir ein großes Potenzial ausschöpfen durch Erforschung und Erprobung neuer Antriebe vor Ort und den Ausbau von nachhaltigem ÖPNV, sowie Radstrecken. In anderen Bereichen wie der Industrie arbeite ich dafür, neue, nachhaltige Industrien in Chemnitz anzusiedeln und Forschungsförderungen zu erhalten. Dadurch werden wir auch für die Region ein Motor der Nachhaltigkeit.
4) Wie möchten Sie die Energieeffizienz der Stadtverwaltung verbessern?
Indem bestehende Gebäude der Stadtverwaltung unter Nutzung aller Fördermöglichkeiten energetisch saniert werden, auf den Einsatz energieeffizienter Geräte bereits bei der Beschaffung geachtet wird und die Beschäftigten regelmäßig zum sparsamen Umgang mit Ressourcen informiert werden.
5) Was wollen Sie unternehmen, dass bei der weiteren Stadtentwicklung Nachhaltigkeit integriert wird? Es geht um die ökologische, soziale und ökonomische Zukunftsfähigkeit.
Wie in den verlinkten Artikel beschrieben, gibt es hierfür noch keine universellen Lösungen. Und zugebenermaßen bin ich auf diesem Gebiet auch kein Experte. Ich bin aber gern bereit und auch sehr daran interessiert, mit Ihnen und anderen Fachleuten dazu ins Gespräch zu kommen. Unser gemeinsames Ziel muss es sein, nachhaltige Lösungen für die Stadtentwicklung zu finden, die umsetzbar und politisch mehrheitsfähig sind.
6) Was werden Sie tun, dass nachhaltige Fortbewegungen wie zu Fuß gehen, Rad fahren, ÖPNV-Nutzung und alternative Mobilitätskonzepte gestärkt werden?
Chemnitz braucht eine ausgewogene Balance zwischen allen Arten der Fortbewegung.
Fußgänger müssen Straßen gefahrlos queren können, Radfahrer brauchen ein dichtes Netz sicherer und möglichst kreuzungsfreier Radwege.
Busse und Bahnen müssen im Service und bei den Fahrzeiten attraktiver werden. Ein bedarfsgerechter Nahverkehr in allen Stadtteilen und der Ausbau des Chemnitzer Modells ist eine wesentliche Voraussetzung für nachhaltige Mobilität.
Neben intelligenten Ampelregelungen brauchen wir auch den Nordabschnitt des Südrings, um das Stadtzentrum und die Wohngebiete vom Durchgangsverkehr zu entlasten.
Was nach wie vor fehlt, ist eine zeitgemäße Zuganbindung. Deshalb werde ich mich als Oberbürgermeister gemeinsam mit der Deutschen Bahn darum kümmern, dass Chemnitz endlich wieder an den Fernverkehr angeschlossen wird.
7) Wie werden Sie der Stadtnatur helfen, beispielsweise den Stadtbäumen, dem Stadtwald, Feuchtbiotopen, unnötig trockengelegten Flächen, sowie der Stadtfauna, etwa den Insekten, der Grundlage aller tierischen Nahrungspyramiden?
In dem bestehende Grünzüge erhalten und neue Grünverbünde geschaffen und Bauflächen möglichst wenig versiegelt weden. Dabei wird es insbesondere darauf ankommen, den Stadtwald durch das Pflanzen unterschiedlicher Baum- und Gehölzarten widerstandsfähiger gegen Klimaveränderungen zu machen.
Außerdem möchte ich, dass die Leistungen der Chemnitzer zum Erhalt der natürlichen Vielfalt in unsere Stadt, wie etwa die Baumpatenschaften stärker uterstützt werden.
Daneben kann auch die Stadt selbst ganz praktisch Hilfe leisten, indem beispielsweise die Feuerwehr den Erhalt von Feuchtbiotopen unterstützt, so wie das im Frühjahr beim Schönherrteich der Fall war.
8) Welche Vorstellungen haben Sie, das nötige Wissen über die Erdsystemkrise zu vermitteln, damit Entscheider klimagerecht handeln? Wie wollen Sie dieses Wissen in kommunalen Bildungseinrichtungen, z.B. Schulen fördern?
Auf di Unterrichtsinhalte hat ein Oberbürgermeister keinen direkten Einfluss. Ich plädiere allerdings dafür, dass Themen wie Nachhaltigkeit, Erderwärmung, Wirtschaftskreisläufe, Vermüllung, Recycling, Ursachen der Desertifikation, CO2-Reduktion von Kultusministerium aufgegriffen und verpflichtend in Lehrpläne von Geografie, Chemie, Biologie und Gemeinschaftskunde aufgenommen werden.
Illustration: Wahlplakat "Ihr Oberbürgermeister" von Sven Schulze
