P4F Klimaprüfsteine: Antworten von Almut Patt, CDU
Frau Patt hat unsere Klimaprüfsteine nicht beantwortet und statt dessen eine E-Mail zu einigen nachhaltigkeitsbezogenen Inhalten verfasst.
Ihre E-Mail befindet sich im Anhang des Artikels.
Um eine Vergleichbarkeit von Fr. Patt mit anderen OB Kandiatinnen und Kandidaten zu ermöglichen haben wir im Folgenden Textpassagen ihrer Mail als Antwort zu den passenden Wahlprüfsteinen gepackt. Unter Prüfsteinen, auf die sie inhaltlich nicht einging, haben wir "Keine Antwort" vermerkt.
1) Der vom Menschen verursachte Klimawandel ist eine ernsthafte Bedrohung, die bei allen politischen Entscheidungen vorrangig zu berücksichtigen ist.
Keine Antwort
2) Die Stadt steigt 2023 aus der Braunkohlenutzung aus und verringert ihren, auf Einwohner umgerechneten CO2-Fußabdruck von ca. 7 t pro Jahr auf weniger als 4,4 t bis 2030. Ziel sind nachhaltige 2 t.
Keine Antwort
3) Bis wann streben Sie für Chemnitz CO2-Neutralität an? In welchen Sektoren wollen Sie die Reduzierung der CO2-Emission vorantreiben? Mit welchen Maßnahmen?
Keine Antwort
4) Wie möchten Sie die Energieeffizienz der Stadtverwaltung verbessern?
Dass die städtischen Gebäude nicht Vorreiter bei Solarthermie und Photovoltaik sind, ist nicht verständlich und wird von mir anders gewollt.
5) Was wollen Sie unternehmen, dass bei der weiteren Stadtentwicklung Nachhaltigkeit integriert wird? Es geht um die ökologische, soziale und ökonomische Zukunftsfähigkeit.
Die Ansiedlung von Unternehmen, die sich der Nachhaltigkeit verschreiben und somit gleichermaßen Umwelt und Wirtschaft fördern, wird vorangetrieben.
Die Umsetzung des Lärm- und des Hochwasserschutzes ist unter Einsatz kommunaler Mittel voranzutreiben.
Müllreduzierung, Sauberkeit und erneuerbare Energieträger lohnen. Die Erfolge aus Müllvermeidung, Abfalltrennung, Stoffkreisläufen und energetischer Verwertung sind Bildungsund Handlungsauftrag an alle. Zur Ressourcennutzung gehört auch die Diskussion der Bedingungen für unsere Energieversorgung und den wachsenden Auftrag an Dezentralität.
Das vorrangige Ziel einer nachhaltig orientierten Politik aus meiner Sicht ist, Wirtschaften und Umwelt- bzw. Ressourcenschonung zu vereinen.
Nachhaltigkeit erstreckt sich natürlich weiter und spiegelt letztlich eine Grundeinstellung, die für alle Lebensbereiche und alles Handeln gilt. Mir ist das schon aus meinem Anspruch an Generationengerechtigkeit Ziel und Auftrag.
Durch den technischen Fortschritt haben wir uns ein Stück weit von der Natur unabhängig gemacht. Gleichsam verunsichern uns die Reaktionen der Umwelt, wenn sie uns die Grenzen unseres Vorgehens aufzeigen.
Bei der Abwägung des richtigen Maßes zwischen unbedingtem Naturschutz und den Nutzungswünschen der Bürgerinnen und Bürger ist Radikalität selten zielführend, sondern es sollen die Folgen von Handeln und Unterlassen bewusst gemacht werden.
Auch das Leistungsvermögen unserer Agrarbetriebe ist zu berücksichtigen. Diese Schranken wahrzunehmen und unser Verhalten abzuwägen, gehört für mich zu den Sicherheitsmaximen einer Stadtverwaltung, die der Stadt und ihrer Menschen Bestes sucht. In diesem Sinne gehört nach meiner Einstellung das gemeinsame Austarieren von Wünschen, Zielen, Möglichkeiten, Ressourcen usw. zur Kernaufgabe des politischen, meinungsbildenden Teils der exekutiven Verwaltung. Nur durch gemeinsames Abwägen internalisieren wir die Gedanken der Nachhaltigkeit inkl. eines Nachhaltigkeitschecks in das Bewusstsein und finden dadurch Akzeptanz.
6) Was werden Sie tun, dass nachhaltige Fortbewegungen wie zu Fuß gehen, Rad fahren, ÖPNV-Nutzung und alternative Mobilitätskonzepte gestärkt werden?
Verkehrswege sind die Lebensadern einer Stadt. Sie sind wichtig für uns alle und nicht zuletzt auch ein wichtiger Standortfaktor. Die Entwicklung intakter und leistungsfähiger Verkehrswege ist für ein wachsendes Chemnitz unabdingbar - dafür setze ich mich zusammen mit unseren Abgeordneten im Land, im Bund und in der EU ein.
Das heißt konkret: Chemnitz ist eine gewachsene Autofahrerstadt. Rücksichtnahme und Mobilitätssicherung ziehe ich Fahrverboten vor.
Die dringend benötigten Fernbahnanbindungen (IR, IC, ICE) und die bessere Anschlusstaktung brauchen mehr öffentliche Aktivitäten und eine ständige Arbeitsgruppe mit Land und Bund. Ein wichtiges Vorhaben ist der Ausbau des Hauptbahnhofes mit zentralem Busbahnhof und Fernbusterminal als Drehscheibe aller Verkehrsteilnehmer mit kurzen Wegen.
Der ÖPNV soll leistungs-, preisattraktiv und klimafreundlich weiterentwickelt werden (u. a. durch ein System von Park-and-Ride-Umsteigemöglichkeiten).
Die vorhandenen Planungen für den Radverkehr werden zügig weiterentwickelt, so dass sichere, schnell und durchgängig befahrbare Strecken und Abstellmöglichkeiten entstehen. Neue Verkehre sollen bevorzugt über eigene Wege geführt werden.
7) Wie werden Sie der Stadtnatur helfen, beispielsweise den Stadtbäumen, dem Stadtwald, Feuchtbiotopen, unnötig trockengelegten Flächen, sowie der Stadtfauna, etwa den Insekten, der Grundlage aller tierischen Nahrungspyramiden?
Kleingärten, Blühwiesen, Bienenstöcke, Streuobstwiesen und andere natürliche Belassenheiten fördern das Artenbestehen und die Schönheit unserer Region. Entsprechend sollen die Möglichkeiten für diese erhalten und ausgebaut werden. Die grünen Achsen in der Stadt sollen systematisch erweitert und zur Nutzung verbunden werden. Die Lücken der Allee- und Baumpflanzungen müssen regelmäßig geschlossen werden. Beim Gewässerschutz und der problematischen Teich- Verschlammung sollen auch die regionalen Angler- und Fischereivereinigungen hinzugezogen werden, um naturnahe Lösungen zu finden.
8) Welche Vorstellungen haben Sie, das nötige Wissen über die Erdsystemkrise zu vermitteln, damit Entscheider klimagerecht handeln? Wie wollen Sie dieses Wissen in kommunalen Bildungseinrichtungen, z.B. Schulen fördern?
Keine Antwort
Illustration: Wahlplakat "Mein Programm für Chemnitz" von Almut Patt