Gespräche für 1,5-Grad-Politik

Katja Rasmus • 14 Juli 2021
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Melle for Future mit André Berghegger im Klimadialog

Die Initiative Melle for Future lädt ihren Bundestagsabgeordneten zu einer zweiten sommerlichen Diskussionsrunde am 19. Juli. Zentrale klimapolitische Forderungen hatten die Klimaschützer*innen in der Petition „Osnabrück-Land sagt’s dem Bundestag: Wir wollen mehr Klimaschutz“ erhoben. André Berghegger bekam bei einem ersten Treffen im Juni 400 Unterschriften von besorgten Bürger*innen seines Wahlkreises überreicht.

Am 3. Juni war der CDU-Politiker mit Finanzschwerpunkt bereits einmal auf fünf Vertreter*innen von Melle for Future getroffen. Auf der Tagesordnung stand der „Kompass Klimazukunft“:  In vielen Wahlkreisen bitten aktuell Bürger*innen ihre Abgeordneten, dieses Positionspapier zu unterzeichnen und die Umsetzung anzugehen. Es formuliert drei zentrale Erfordernisse für wirksamen Klimaschutz, der sich am Pariser Klimaschutzabkommen orientiert. So gilt es auch für Herrn Berghegger, Position zu beziehen.

Atmosphäre schützen – CO2 limitieren!

Die erste Forderung beschreibt das CO2-Budget als notwendige Richtschnur bei allen Gesetzen und Staatsausgaben. Gemeint ist die Limitierung, wie viele Tonnen CO2 wir Menschen noch ausstoßen dürfen, bevor die Atmosphäre unumkehrbar als Treibhausgasdeponie überlastet und der Klimawandel nicht mehr beherrschbar ist. Global hat das IPCC solch einen CO2-Deckel errechnet. Der Frage einer gerechten Verteilung dieses Budgets weicht die Bundesregierung aus.

CO2 bepreisen – externe Kosten abbilden!

Da CO2 sehr schnell reduziert werden muss, müsste der CO2-Preis schnell steigen, damit sich klimafreundliche Alternativen durchsetzen. Eine sozialverträglich gestaltete, sukzessive Erhöhung auf 195 Euro bis 2030 bildet die Schäden ab, welche eine Tonne CO2 für Mensch und Umwelt verursacht.

Subventionen von Kohle, Öl und Gas stoppen!

Bei jeder Verbrennung fossiler Brennstoffe wie Kohle, Öl und Gas wird innerhalb von Minuten Kohlenstoff freigesetzt, der über Jahrmillionen gespeichert wurde. Der Umstieg auf erneuerbare Energien ist deshalb der wichtigste Hebel im Klimaschutz. Darauf drängt die dritte Forderung, Steuer-Privilegien und Subventionen für fossile Brennstoffe bis 2025 als fatale Fehlanreize zu beenden. 

Die Diskutanten konnten beim ersten Treffen diese drei Positionen nur anreißen. Zu groß war der allgemeine Diskussionsbedarf rund um den Klimaschutz:

Warum bedarf es vor allem besserer politischer Rahmenbedingungen statt bloß mehr Eigeninitiative von Bürger*innen und Unternehmen? Welche Zielkonflikte erschweren die praktische Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen? Reicht es noch aus, optimistisch auf technische Innovationen zu setzen oder brauchen wir eine grundlegende gesellschaftliche Transformation?

Klartext reden!

Im Kern fordern die Klimaschützer*innen von Melle for Future, dass alle Politiker*innen ihren politischen Gestaltungswillen entschieden dem Kampf gegen die Heißzeit widmen. Und dass sie mit den Bürger*innen Klartext reden:

Klimaschutz ist kein Politikfeld wie andere, sondern Gefahrenabwehr. Mit Geophysik und Thermodynamik können wir keine Kompromisse aushandeln. Das in Paris vereinbarte 1,5-Grad-Ziel erfordert neue und ungewohnte Ansätze. Alle fossilen Heizungen, alle Verbrennungsmotoren, alle fossilen Kraftwerke werden verschwinden. Es gibt bessere Alternativen. Sie müssen so gefördert werden, dass sie sich in exponentieller Geschwindigkeit durchsetzen. Eine grundlegende Transformation ist lebensnotwendig und birgt viel Potenzial für einen insgesamt gesünderen Lebensstil.

Am 19. Juli 2021 findet das zweite Treffen statt. Es gibt noch viel Diskussionsbedarf.