Tagesordnungen des Bundestages

Yushka Brand • 30 Juni 2020

Kohle im Bundestag

 

Link zur Abstimmung im Bundestag einer bereits erfolgten Abstimmung (der zum Kohlesofortmaßnahmegesetz):
https://www.bundestag.de/parlament/plenum/abstimmung/abstimmung?id=612

Link zur Abstimmung im Bundestag über das Kohleausstiegsgesetz:
> fehlt noch !

Update 21.06:

  • am 01.07. im Wirtschafts-Ausschuss (Vorentscheidungen)
  • am 03.07. auf der Tagesordnung im Bundestag (möglicher Beschluss)


Update 24.06:

In dieser Form hat heute das BMwi den Entwurf zum öffentlich-rechtlichen Vertrag verabschiedet: https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Downloads/M-O/oeffentlich-rechtlicher-vertrag-zur-reduzierung-und-beendigung-der-braunkohleverstromung-entwurf

Zusätzlich zu §42, gibt es jetzt auch noch §48 und §49:
https://twitter.com/MKreutzfeldt/status/1275498671723905024?s=08
(weitere s.o. unter Update PMs)
 

WERDET AKTIV!!! FÜR DIE ZUKUNFT UNSERES PLANETEN UND DIE ZUKUNFT UNSERER KINDER UND ENKELKINDER!!!

Mit herzlichem Dank an die TaskForce #KeinKohleEINstiegsgesetz und besonders an Kölle for Future!