> Sehr geehrte Damen und Herren,
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> gerne nehme ich Stellung zu Ihren Fragen,
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> möchte aber vorab betonen, dass dies ein politischer Prozess ist, den ich entgegen Ihrer Fragestellungen natürlich nicht alleine bewältigen, beurteilen bzw. entscheiden kann.
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> Ich beschränke mich daher auch auf die rheinland-pfälzische Perspektive und nicht auf die Bundesebene.
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> Ich bin aber optimistisch, dass der eingeschlagenen Weg jetzigen Landesregierung auch zukünftig fortgeführt werden kann.
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> Das Land Rheinland-Pfalz hat bereits im Jahre 2014 als erstes Bundesland ein Landesklimaschutzgesetz verabschiedet. Das Ziel bis 2020 die Treibhausgasemissionen um 40 Prozent zu senken, ist fast erreicht. Die SPD Rheinland-Pfalz möchte die Klimaneutralität beschleunigen und dieses Ziel bis 2040 erreichen. Dies ist mit Sicherheit ehrgeizig, aber realistisch und umsetzbar.
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> Selbstverständlich stimme ich dem zu, dass wir uns dem Klimawandel entgegenstellen müssen. Natürlich ist dieses Vorhaben auch nicht kostenlos, zumindest im ersten Anlauf durch die notwendigen Investitionen. Ich bin aber überzeugt, dass sich nachhaltige und kluge Investitionen bezahlt machen können. Sowohl monetär, aber in erster Linie natürlich zur Eindämmung unseres Klimawandels, hierbei gilt es auch den technischen Fortschritt nicht außer Acht zu lassen.
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> Bessere und unkompliziertere Rahmenbedingungen für den Ausbau von Photovoltaik müssen geschaffen werden, damit dies zügig vorangeht und von vielen Eigenheimbesitzerinnen und -besitzern, Mieterinnen und Mietern, Unternehmerinnen und Unternehmern sowie im öffentlichen Bereich unbürokratisch genutzt werden kann.
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> Den Einsatz von Erneuerbaren Energien im privaten Bereich wollen wir als SPD RLP ausbauen und eine angemessene steuerliche Förderung von konkreten Maßnahmen einbringen.  In unserem Land wird Windkraft auch weiterhin eine zentrale Rolle spielen. Der Anteil der Windenergie entspricht heute einem Drittel der gesamten Stromerzeugung. Wir wollen Rahmenbedingungen so verändern, dass zusätzliche Standorte möglich werden, um noch vorhandene Potentiale auszuschöpfen. Auch hier gilt es, die Genehmigungsverfahren anzupassen. Insbesondere beim Austausch von bestehenden Anlagen durch neuere und effizientere Anlagen (Repowering) sehen wir großes Potential.
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> Also zusammenfassend streben wir sowohl beim Ausbau der Solarenergie als auch beim Ausbau der Windenergie eine Beschleunigung an. Die Energiewende und der Trassenausbau kann nur mit schnellen Genehmigungsverfahren gelingen.
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> Aber auch im Einklang mit energieintensiven Betrieben, an denen letztlich viele Arbeitsplätze hängen, möchte die Landes SPD die Elektromobilität und die Wasserstoffstrategie weitervoranbringen und Forschungen unterstützen. Hierzu gibt es bereits Initivativen in Rheinland-Pfalz. Aus meiner Sicht ein wichtiger Faktor für den Standort RLP, verbunden mit Ausbildungs- und Arbeitsplätzen, im Einklang der Wirtschaft und Umwelt zu agieren.
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> Für unsere Umwelt ist aber auch ein nachhaltiger ÖPNV unabdingbar. Hier freut es mich, dass unsere Landesregierung mit dem neuen Nahverkehrgesetz einen wichtigen Schritt gemacht hat. Es umfasst aber lange nicht nur den „klassischen" Schienen- und Straßenverkehr wie Bus und Bahn, sondern auch Modelle des Carsharings, E-Bikes etc.. Das ist aus meiner Sicht ein wichtiger Ansatz den ÖPNV der Zukunft zu gestalten. Gerade für Jugendliche fordert meine Landes-SPD ein 365-Euro-Jahresticket um die Nutzung und Attraktivität zu fördern.
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> Den Aspekt der Landwirtschaft greife ich noch kurz auf um wichtige Aktivitäten der Landesregierung aufzuzeigen. Gerade in Rheinland-Pfalz gehört Landwirtschaft als auch der Weinbau zu unserer Kultur.
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> Erfreulich ist, dass mehr als 10% der landwirtschaftlich genutzten Fläche bereits als ökologische Landwirtschaft betrieben wird und sich somit in den letzten zehn Jahren mehr als verdoppelt. Den Weg wollen wir fortsetzen und in den kommenden Jahren die Fläche auf mindestens 20% vergrößern.

Mit freundlichen Grüßen und bleiben Sie gesund!

Lana Horstmann